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Wie wir uns unsere Nachbar-Autokraten selbst gezüchtet haben

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Natürlich wurden Putin und Erdogan demokratisch gewählt, Victor Orban auch. Aber die Veränderungen die diese Politiker während ihrer, teils über ein Jahrzehnt währenden, Macht durchmachten, sind durch unsere westlichen, liberalen Länder verursacht worden.

Hätte Putin, der am Anfang seiner Regierungszeit noch Reden im deutschen Bundestag halten konnte und dafür beklatsch wurde, als liberaler Präsident mehr als eine Amtszeit überstanden?

Die Frage ist erlaubt, weil es Wladimir Wladimirowitsch tatsächlich ernst damit meinte, die Macht der Oligarchen in Russland zu beschneiden. So war Michael Chodorkowski keinesfalls nur ein Opfer des russischen Präsidenten, sondern anfangs ein erbitterter Gegner der die Unabhängigkeit der russischen Ölindustrie vom russischen Staat bis hin zur massiven Steuerhinterziehung durchsetzen wollte. Er wurde gestoppt, wie viele andere, darunter Beresowski, die der Meinung waren, das der Staat für die Konzerne da ist und nicht umgekehrt, die Konzerne für den Staat. Das liberale Denken, dass Russland in den Neunzigern in diverse wirtschaftliche und soziale Schocksituationen trieb, was im Westen auch als Shoc-doctrine bezeichnet wurde, verwechselten im Westen viele mit Demokratie schlechthin.

In der Folge stand Putin, der russische Oligarchen zügelte und die Rohstoffe wieder unter staatliche Kontrolle brachte, sehr schnell als Feind der Demokratie da, von Medien und Politikern kritisiert, die keinen Unterschied zwischen Liberalismus und Demokratie machten.

Die zunehmende Aversion im Westen ging dabei mit der Beschränkung westlicher (Rohstoff-)Konzerne auf dem russischen Markt einher und wurde von westlichen Politikern mit einer zunehmenden Arroganz gegenüber Russland und seinem Präsidenten quittiert.

Die Aussage war. Wer nicht 1:1 nach unseren Regeln spielt, wird geächtet. Dahinter stand die Überzeugung, dass eben doch in jeder liberalen Gesellschaft die Konzerne das letzte Wort haben. Ein Dogma, das während der großen Krisen in den Zweitausendern (Bankenkrise, Eurokrise, EU-Krise) zwar erschüttert, aber nie aufgegeben wurde.

Gegen die Renaissance des Staates in Russland kämpfte der Westen mit seinen typischen Waffen. Diskreditierung, Isolierung und Subversion, während Länder wie Russland zunehmend in die Kontraktion gingen und versuchten, sich gegen diese unfreundliche Einflussnahme abzuschirmen.

Putin wurde von uns zum Autokraten gemacht.

Spätestens das Schicksal von Victor Janukowitsch in der Ukraine dürfte dem russischen Präsidenten die Gewissheit verschafft haben, dass er nur als Autokrat gegen diese Einflüsse des Westens bestehen kann.

Damit hat der russische Präsident eine Blaupause geschaffen, die auch andere Länder übernahmen.

Recep Erdogan war nicht von Anfang an ein Autokrat. Die ersten Jahre seiner Amtszeit waren von dem Versuch bestimmt, den Anschluss an die EU zu schaffen. Dort gab es eine Verzögerungstaktik, die vor allem von Deutschland und Frankreich bestimmt wurde (nicht sehr demokratisch) und darauf hinauslief, das große Land mit seinem hungrigen Markt möglichst nicht in den europäischen Binnenmarkt zu lassen. Die Angst vor türkischer Billigkonkurrenz wuchs mit jedem Jahr der erfolgreichen Industrialisierung des Landes und gipfelte schließlich in offenen Absagen an die Türkei seitens deutscher Spitzenpolitiker während der Eurokrise.

Danach wandte sich die Türkei klar von der EU ab und verabschiedete sich auch politisch vom Liberalismus. Das alles führte nicht zur Machtergreifung durch Erdogan sondern zu einer brüsken und zunehmend autoritären Abgrenzung von der EU. Erdogan war zu diesem Zeitpunkt schon einige Jahre Regierungschef.

Offen gesagt, hatte Erdogan ebenso wenig wie Putin eine Chance, in den Club der westlichen Demokraten aufgenommen zu werden.

Viele politische Verantwortliche in Deutschland, Frankreich und Italien dachten bis vor kurzem noch, dass sie es sind, die Politikern wie Erdogan und Putin das Wasser abgraben, wenn sie wollen, den Umkehrschluss hat in der arroganten, westlichen Elite niemand erwogen!

Derzeit wendet sich das Blatt und eine ganze Reihe von osteuropäischen Ländern, darunter EU-Mitglieder wie Ungarn und Polen zimmern an ihren „nicht-liberalen Demokratien“. Dadurch graben sie den klassischen Hegemonen von Washington bis Berlin das politische Wasser ab. Die Softpower, die man in Deutschland und Frankreich für sich beanspruchte wurde immer weicher und am Ende gab Merkels katastrophale Flüchtlingspolitik ab dem Jahr 2015 den Ausschlag für den Zerfall der EU.

Vorbei die Zeit, wo man sich der Macht in Brüssel sicher glaubte und mit maximaler Arroganz nach Osten regierte.

Sogar die USA sind nun Opfer der Arroganz liberaler Politiker geworden. Denn Obama hat sich seinen ärgsten Feind selbst herangezüchtet, indem er ihn zu allen möglichen Anlässen kränkte und herabsetzte. Trump hatte zur Zeit des ersten farbigen amerikanischen Präsidenten keine Chance ungeschoren durch irgendein öffentliches Ereignis des Weißen Hauses zu kommen. Er wurde wahlweise als Witzfigur oder Unmensch klassifiziert. Diese Arroganz hat sich für die Liberalen in den USA ebenfalls nicht ausgezahlt.

Die Zeiten, die nun bevorstehen, dürften ungemütlich werden, da autoritäre Regierungschefs und Präsidenten keine sehr umgänglichen Typen sind und eher zur Soziopathie neigen. Aber wer hat es in unseren Führungsetagen nicht verdient, mit solchen Leuten konfrontiert zu werden?

Wenn es nicht so traurig wäre, würde man es ihnen gönnnen.

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 24. Juli 2018 um 05:47 Uhr  

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