Mein Herz schlägt links

Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

  • Schrift vergrößern
  • Standard-Schriftgröße
  • Schriftgröße verkleinern
Start Neuigkeiten Asylpolitik – Solidarität zwischen Moral und Realität !

Asylpolitik – Solidarität zwischen Moral und Realität !

E-Mail Drucken PDF

 

 

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf dem EU-Gipfel haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ein gemeinsames Papier zur Asyl- und Flüchtlingspolitik verständigt.

Ihr findet das vollständige Dokument hier: http://www.consilium.europa.eu/media/35938/28-euco-final-conclusions-de.pdf

Auf Druck von rechts ist das Ziel der EU eines: Alle möglichen Routen nach Europa sollen irgendwie geschlossen werden, ein „Zustrom“ Geflüchteter soll verhindert werden.

Abschottung und Abriegelung der Außengrenzen sind das vorrangige Ziel, um die Binnengrenzen weiter offen zu halten.

Konkret hat man sich auf die freiwillige Einrichtung geschlossener Sammellager für Flüchtlinge in europäischen Ländern geeinigt.

Welche Länder solche Lager einrichten, bleibt unklar.

Ebenso fraglich sind die Vereinbarungen zu weiteren Sammellagern, die in nordafrikanischen Staaten gemeinsam mit dem UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration eingerichtet werden sollen.

Afrikanische Länder lehnen derartige Einrichtungen bisher ab.

In der kommenden Woche wird sich rausstellen, ob die obige Kurzinterpretation mit weitere Argumente unterlegt wird.

Auf jeden Fall wird eine klare Haltung der SPD vonnöten sein.

Wir werden euch in der kommenden Woche unseren überarbeiteten Reader zum Thema Flucht und Asyl zur Verfügung stellen, der auch Forderungen der DL21 zu dem Thema enthalten wird.

 

Mit solidarischen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB
Bundesvorsitzende Forum DL21

Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 03. Juli 2018 um 07:33 Uhr  

Wahlkampf

Erneuerbare Energien

Statistiken

Benutzer : 342
Beiträge : 5850
Weblinks : 145
Seitenaufrufe : 16780084